Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tor zum Leben-LIFEGATE Rehabilitation e.V. (im Folgenden TzL) und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die per Mail-Order oder auf elektronischem Wege/webshop abgewickelt werden, beziehen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, TzL hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
2. Preise und Lieferbedingungen
Mit dem Erscheinen eines neuen Produktblattes oder der Publikation neuer Preise im Internet/webshop verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Produktblattes oder der Publikation neuer Preise im Internet/webshop. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernimmt TzL keine Haftung. Die Katalogpreise beinhalten für Lieferungen in die Bundesrepublik Deutschland und in Länder der Europäischen Union (EU) die derzeit gültige Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen aus Ländern, die nicht zur EU gehören, geht die landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer zu Lasten des Bestellers. Über die Erhebung von Zöllen kann TzL keine Auskunft geben. Sie erhalten auf Wunsch eine auf der Rechnung aufgedruckte Ursprungserklärung. Fallen bei Zahlungen von ausländischen Bankinstituten Kosten an, gehen diese zu Lasten des Kunden. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorkasse ausgeführt. Wir geben keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht. Das Angebot ist freibleibend.
Zur Zeit liefern wir nur nach Deutschland und in das EU-Ausland.
Folgende Pauschalen werden für den Aufwand von Versand und Verpackung für Sendungen innerhalb Deutschlands erhoben (inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer):
Paketgewicht bis zu 3 kg: 07,00 €
Paketgewicht bis zu 10 kg: 09,00 €
Paketgewicht bis zu 20 kg: 13,00 €
Paketgewicht bis zu 31,5 kg: 15,00 €
Bei darüber hinaus gehenden Gewichts- und Verpackungsgrößen werden die Porto- bzw. die Speditionskosten weiter berechnet.
Für den Versand in das EU-Ausland erhöhen sich die o.g. Pauschalen um jeweils 5, 00 €. Bei Briefsendungen wird das jeweilige Porto in Rechnung gestellt.
Kommissionskunden (ehrenamtliche Wiederverkäuferinnen und –verkäufer) und Selbstabholer zahlen keine Porto- und Verpackungskosten.
3. Zustandekommen des Vertrages
Die Beschreibung des Waren-Sortiments von TzL im Internet und auf Produktblättern dient der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für TzL noch nicht.
Indem der Kunde eine Bestellung an TzL absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. TzL kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung (per E‑mail) oder durch Zusendung der bestellten Ware annehmen. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website/im Produktblatt/webshop fehlerhaft sein, so wird TzL den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen.
4. Widerrufsrecht
Sie (der Kunde) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E‑Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Tor zum Leben-LIFEGATE Rehabilitation e.V.
Albert-Einstein-Straße 25g
97941 Tauberbischofsheim
5. Widerrufsfolgen
Es reicht zur Wahrung der Frist aus, die Waren innerhalb der 14 Tage abzuschicken. Für die Rücksendung der Waren tragen Sie die unmittelbaren Kosten. Für einen etwaigen Wertverlust in Folge einer Beschädigung der Ware müssen Sie nur dann aufkommen, sofern ein solcher durch einen Umgang mit der Ware Ihrerseits eingetreten ist, der nicht auf die Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften oder der Funktionsweise zurückzuführen ist.
Innerhalb von 14 Tagen, nachdem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist, erstatten wir Ihnen sämtliche von Ihnen erhaltene Zahlungen inkl. der gezahlten Lieferkosten. Die Rückerstattung erfolgt auf dem gleichen Wege, auf dem die Zahlung erfolgt ist. Die Rückerstattung erfolgt Zug um Zug nach Rücksendung der Ware. Entgelte werden für die Rückzahlung keine erhoben.
Wir sind nach Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EGBGB für Rücksendungen außerhalb von Deutschland verpflichtet, den Käufer zu informieren, dass er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung gem. §357 Abs. 6 S. 1 BGB zu tragen hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Lieferung der bestellten Ware
TzL wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Adresse ausliefern. TzL ist dabei zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten für die Lieferungen fallen nur einmalig in der angegebenen Höhe an. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von TzL.
8. Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung), Sofort-Überweisung (Online-Banking), per beiliegender Rechnung oder per Paypal im webshop.
Kommissionsware wird spätestens im dem Kauf folgenden Januar an TzL zurückgesandt und zwischen dem Kunden und TzL abgerechnet.
9. Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Eine Prüfung der Volljährigkeit behalten wir uns vor. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
10. Gewährleistung für eventuelle Mängel
TzL haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist. Im Falle eines Mangels an der bestellten Ware greifen die im BGB vereinbarten, also gesetzlichen Regelungen.
11. Datenschutz
Sämtliche Daten der Kunden von TzL werden vertraulich behandelt. Die
Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem für die Abwicklung der Bestellung nötigen Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe der Daten an LIFEGATE Rehabilitation Beit Jala.
Zur Abbestellung von Post- oder eMail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an die folgende Kontaktadresse:
Tor zum Leben-LIFEGATE Rehabilitation e.V.
Albert-Einstein-Straße 25g
97941 Tauberbischofsheim
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
Tauberbischofsheim, 01.02.2022
Der Vorstand