Allge­mei­ne Geschäftsbedingungen

Haftungs­hin­weis: Das nach­ste­hen­de Muster ist von einem Rechts­an­walt (https://​drschwen​ke​.de) entspre­chend den typi­schen Anfor­de­run­gen eines Online­shops erstellt worden. Jedoch soll­ten Sie das Muster nur nach sorg­fäl­ti­ger Prüfung und Anpas­sung auf Ihr konkre­tes Geschäfts­mo­dell verwen­den. Das nach­fol­gen­de Muster enthält daher zusätz­li­che Hinwei­se, die Sie beach­ten müssen und rote Passa­gen, die Sie beson­ders prüfen und ggf. anpas­sen müssen. Bitte entfer­nen Sie die Hinwei­se nach der Bear­bei­tung. Lassen Sie sich im Zwei­fel recht­lich bera­ten. Urhe­ber­recht: Sie dürfen das Muster solan­ge inner­halb der Domain/​Website nutzen, solan­ge für diese auch Ihre Market­press-Lizenz gilt. Weiter­ga­be an Drit­te, auch an Kunden (z.B. als Entwick­ler) ist nicht erlaubt.

Allge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen mit Kundeninformationen

1. Geltungs­be­reich
2. Ange­bo­te und Leistungsbeschreibungen
3. Bestell­vor­gang und Vertragsabschluss
4. Prei­se und Versandkosten
5. Liefe­rung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sach­män­gel­ge­währ­leis­tung und Garantie
9. Haftung
10. Spei­che­rung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungs­be­reich
1.1. Für die Geschäfts­be­zie­hung zwischen [Einset­zen: Demo­Shop e.K., Inha­ber: Max Muster Demo­stra­ße 1, 12345 Demo­stadt] (nach­fol­gend „Verkäu­fer“) und dem Kunden (nach­fol­gend „Kunde“) gelten ausschließ­lich die nach­fol­gen­den Allge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen in ihrer zum Zeit­punkt der Bestel­lung gülti­gen Fassung.

1.2. Sie errei­chen unse­ren Kunden­dienst für Fragen, Rekla­ma­tio­nen und Bean­stan­dun­gen werk­tags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Tele­fon­num­mer [0221–12345] sowie per E‑Mail unter [name @ domain​.de].

1.3. Verbrau­cher im Sinne dieser AGB ist jede natür­li­che Person, die ein Rechts­ge­schäft zu einem Zwecke abschließt, der über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbst­stän­di­gen beruf­li­chen Tätig­keit zuge­rech­net werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abwei­chen­de Bedin­gun­gen des Kunden werden nicht aner­kannt, es sei denn, der Verkäu­fer stimmt ihrer Geltung ausdrück­lich zu.

2. Ange­bo­te und Leistungsbeschreibungen
Die Darstel­lung der Produk­te im Online-Shop stellt kein recht­lich binden­des Ange­bot, sondern eine Auffor­de­rung zur Abga­be einer Bestel­lung dar. Leis­tungs­be­schrei­bun­gen in Kata­lo­gen sowie auf den Websites des Verkäu­fers haben nicht den Charak­ter einer Zusi­che­rung oder Garantie.
Alle Ange­bo­te gelten „solan­ge der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produk­ten etwas ande­res vermerkt ist. Im Übri­gen blei­ben Irrtü­mer vorbehalten.

Hinweis: Bitte tragen Sie nach­fol­gend die zutref­fen­den Button­be­schrif­tun­gen ein.
3. Bestell­vor­gang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sorti­ment des Verkäu­fers Produk­te unver­bind­lich auswäh­len und diese über die Schalt­flä­che [in den Waren­korb] in einem so genann­ten Waren­korb sammeln. Inner­halb des Waren­kor­bes kann die Produkt­aus­wahl verän­dert, z.B. gelöscht werden. Anschlie­ßend kann der Kunde inner­halb des Waren­korbs über die Schalt­flä­che [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestell­vor­gangs schreiten.

3.2. Über die Schalt­flä­che [zahlungs­pflich­tig bestel­len] gibt der Kunde einen verbind­li­chen Antrag zum Kauf der im Waren­korb befind­li­chen Waren ab. Vor Abschi­cken der Bestel­lung kann der Kunde die Daten jeder­zeit ändern und einse­hen sowie mithil­fe der Brow­ser­funk­ti­on „zurück” zum Waren­korb zurück­ge­hen oder den Bestell­vor­gang insge­samt abbre­chen. Notwen­di­ge Anga­ben sind mit einem Stern­chen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäu­fer schickt darauf­hin dem Kunden eine auto­ma­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung per E‑Mail zu, in welcher die Bestel­lung des Kunden noch­mals aufge­führt wird und die der Kunde über die Funk­ti­on „Drucken“ ausdru­cken kann (Bestell­be­stä­ti­gung). Die auto­ma­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung doku­men­tiert ledig­lich, dass die Bestel­lung des Kunden beim Verkäu­fer einge­gan­gen ist und stellt keine Annah­me des Antrags dar. Der Kauf­ver­trag kommt erst dann zustan­de, wenn der Verkäu­fer das bestell­te Produkt inner­halb von 2 Tagen an den Kunden versen­det, über­ge­ben oder den Versand an den Kunden inner­halb von 2 Tagen mit einer zwei­ten E‑Mail, ausdrück­li­cher Auftrags­be­stä­ti­gung oder Zusen­dung der Rech­nung bestä­tigt hat.

3.4. Soll­te der Verkäu­fer eine Vorkas­se­zah­lung ermög­li­chen, kommt der Vertrag mit der Bereit­stel­lung der Bank­da­ten und Zahlungs­auf­for­de­rung zustan­de. Wenn die Zahlung trotz Fällig­keit auch nach erneu­ter Auffor­de­rung nicht bis zu einem Zeit­punkt von 10 Kalen­der­ta­gen nach Absen­dung der Bestell­be­stä­ti­gung beim Verkäu­fer einge­gan­gen ist, tritt der Verkäu­fer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestel­lung hinfäl­lig ist und den Verkäu­fer keine Liefer­pflicht trifft. Die Bestel­lung ist dann für den Käufer und Verkäu­fer ohne weite­re Folgen erle­digt. Eine Reser­vie­rung des Arti­kels bei Vorkas­se­zah­lun­gen erfolgt daher längs­tens für 10 Kalendertage.

4. Prei­se und Versandkosten
4.1. Alle Prei­se, die auf der Website des Verkäu­fers ange­ge­ben sind, verste­hen sich einschließ­lich der jeweils gülti­gen gesetz­li­chen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätz­lich zu den ange­ge­be­nen Prei­sen berech­net der Verkäu­fer für die Liefe­rung Versand­kos­ten. Die Versand­kos­ten werden dem Käufer auf einer geson­der­ten Infor­ma­ti­ons­sei­te und im Rahmen des Bestell­vor­gangs deut­lich mitgeteilt.

5. Liefe­rung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkas­se verein­bart ist, erfolgt die Liefe­rung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Soll­te die Zustel­lung der Ware durch Verschul­den des Käufers trotz drei­ma­li­gem Auslie­fer­ver­suchs schei­tern, kann der Verkäu­fer vom Vertrag zurück­tre­ten. Ggf. geleis­te­te Zahlun­gen werden dem Kunden unver­züg­lich erstattet.

5.3. Wenn das bestell­te Produkt nicht verfüg­bar ist, weil der Verkäu­fer mit diesem Produkt von seinem Liefe­ran­ten ohne eige­nes Verschul­den nicht belie­fert wird, kann der Verkäu­fer vom Vertrag zurück­tre­ten. In diesem Fall wird der Verkäu­fer den Kunden unver­züg­lich infor­mie­ren und ihm ggf. die Liefe­rung eines vergleich­ba­ren Produk­tes vorschla­gen. Wenn kein vergleich­ba­res Produkt verfüg­bar ist oder der Kunde keine Liefe­rung eines vergleich­ba­ren Produk­tes wünscht, wird der Verkäu­fer dem Kunden ggf. bereits erbrach­te Gegen­leis­tun­gen unver­züg­lich erstatten.

5.4. Kunden werden über Liefer­zei­ten und Liefer­be­schrän­kun­gen (z.B. Beschrän­kung der Liefe­run­gen auf bestimm­ten Länder) auf einer geson­der­ten Infor­ma­ti­ons­sei­te oder inner­halb der jewei­li­gen Produkt­be­schrei­bung unterrichtet.

6. Zahlungs­mo­da­li­tä­ten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestell­vor­gangs aus den zur Verfü­gung stehen­den Zahlungs­ar­ten wählen. Kunden werden über die zur Verfü­gung stehen­den Zahlungs­mit­tel auf einer geson­der­ten Infor­ma­ti­ons­sei­te unterrichtet.

6.2. Ist die Bezah­lung per Rech­nung möglich, hat die Zahlung inner­halb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rech­nung zu erfol­gen. Bei allen ande­ren Zahl­wei­sen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Dritt­an­bie­ter mit der Zahlungs­ab­wick­lung beauf­tragt, z.B. Paypal. gelten deren Allge­mei­ne Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fällig­keit der Zahlung nach dem Kalen­der bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäu­mung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetz­li­chen Verzugs­zin­sen zu zahlen.

6.5. Die Verpflich­tung des Kunden zur Zahlung von Verzugs­zin­sen schließt die Geltend­ma­chung weite­rer Verzugs­schä­den durch den Verkäu­fer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrech­nung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegen­an­sprü­che rechts­kräf­tig fest­ge­stellt oder von dem Verkäu­fer aner­kannt sind. Der Kunde kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur ausüben, soweit die Ansprü­che aus dem glei­chen Vertrags­ver­hält­nis resultieren.

7. Eigen­tums­vor­be­halt
Bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung verblei­ben die gelie­fer­ten Waren im Eigen­tum des Verkäufers.

8. Sach­män­gel­ge­währ­leis­tung und Garantie
8.1. Die Gewähr­leis­tung bestimmt sich nach gesetz­li­chen Vorschriften.

8.2. Eine Garan­tie besteht bei den vom Verkäu­fer gelie­fer­ten Waren nur, wenn diese ausdrück­lich abge­ge­ben wurde. Kunden werden über die Garan­tie­be­din­gun­gen vor der Einlei­tung des Bestell­vor­gangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäu­fers auf Scha­dens­er­satz gelten unbe­scha­det der sons­ti­gen gesetz­li­chen Anspruchs­vor­aus­set­zun­gen folgen­de Haftungs­aus­schlüs­se und ‑begren­zun­gen.

9.2. Der Verkäu­fer haftet unbe­schränkt, soweit die Scha­dens­ur­sa­che auf Vorsatz oder grober Fahr­läs­sig­keit beruht.

9.3. Ferner haftet der Verkäu­fer für die leicht fahr­läs­si­ge Verlet­zung von wesent­li­chen Pflich­ten, deren Verlet­zung die Errei­chung des Vertrags­zwecks gefähr­det, oder für die Verlet­zung von Pflich­ten, deren Erfül­lung die ordnungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung des Vertra­ges über­haupt erst ermög­licht und auf deren Einhal­tung der Kunde regel­mä­ßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäu­fer jedoch nur für den vorher­seh­ba­ren, vertrags­ty­pi­schen Scha­den. Der Verkäu­fer haftet nicht für die leicht fahr­läs­si­ge Verlet­zung ande­rer als der in den vorste­hen­den Sätzen genann­ten Pflichten.

9.4. Die vorste­hen­den Haftungs­be­schrän­kun­gen gelten nicht bei Verlet­zung von Leben, Körper und Gesund­heit, für einen Mangel nach Über­nah­me einer Garan­tie für die Beschaf­fen­heit des Produk­tes und bei arglis­tig verschwie­ge­nen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkt­haf­tungs­ge­setz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäu­fers ausge­schlos­sen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persön­li­che Haftung von Arbeit­neh­mern, Vertre­tern und Erfüllungsgehilfen.

10. Spei­che­rung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertrags­text vor der Abga­be der Bestel­lung an den Verkäu­fer ausdru­cken, indem er im letz­ten Schritt der Bestel­lung die Druck­funk­ti­on seines Brow­sers nutzt.

10.2. Der Verkäu­fer sendet dem Kunden außer­dem eine Bestell­be­stä­ti­gung mit allen Bestell­da­ten an die von Ihm ange­ge­be­ne E‑Mail-Adres­se zu. Mit der Bestell­be­stä­ti­gung, spätes­tens jedoch bei der Liefe­rung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Wider­rufs­be­leh­rung und den Hinwei­sen zu Versand­kos­ten sowie Liefer- und Zahlungs­be­din­gun­gen. Sofern Sie sich in unse­rem Shop regis­triert haben soll­ten, können Sie in Ihrem Profil­be­reich Ihre aufge­ge­be­nen Bestel­lun­gen einse­hen. Darüber hinaus spei­chern wir den Vertrags­text, machen ihn jedoch im Inter­net nicht zugänglich.

Hinweis: Bitte beach­ten Sie nach­fol­gend, dass der Link http://​ec​.euro​pa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s​/​odr/ klick­bar sein muss
11. Schluss­be­stim­mun­gen
11.1. Gericht­stand und Erfül­lungs­ort ist der Sitz des Verkäu­fers, wenn der Kunde Kauf­mann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Sonder­ver­mö­gen ist.

11.2. Vertrags­spra­che ist deutsch.

11.3. Platt­form der Euro­päi­schen Kommis­si­on zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) für Verbrau­cher: http://​ec​.euro​pa​.eu/​c​o​n​s​u​m​e​r​s​/​odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflich­tet an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Verbrau­cher­schlich­tungs­stel­le teilzunehmen.